Auszug der Politik aus den Institutionen: Sind Koalitionsrunden undemokratisch?

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2, 9, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. EinleitungDie Überschrift dieser Arbeit "Sind Koalitionsrunden undemokratisch?" spiegelteigentlich nur ungenau den Umfang des zu behandelnden Themas wider. Es gehtbei dem "Auszug der Politik aus den Institutionen" allgemein um die Frage, ob und inwelchem Ausmaß bestimmte informelle Gremien wohl möglich nicht demokratischenAnforderungen genügen und wer davon überhaupt betroffen ist. Die reichhaltigeLiteratur und Kritik von Personen verschiedenster vita verdeutlicht diese Situation:So gibt es nicht nur eine auf die Politikwissenschaft begrenzte Auseinandersetzungum oben genannte Frage, sondern auch zahlreiche immer wieder aufkommendKritiken von Journalisten2, Abgeordneten, Staatsrechtlern, ehemaligenRegierungsmitgliedern usw.Die dabei genannten Kritiken bzw. Rechtfertigungen gehen vielfach in ganzunterschiedliche Bahnen und verfehlen häufig die dem Thema innewohnendeKomplexität. M. E. nach muss dieses Thema der Koalitionsrunden anders behandeltwerden:Als erstes muss gefragt werden, welche Bedeutung und Auswirkungen diese auf wieviele und v.a. welche Akteure haben. Das sind der Kanzler, Minister, Abgeordneteund die entsprechenden Regierungsparteien. Diese Ergebnisse müssen danngewichtet werden und unter den Aspekten der Funktionalität, Legitimität undletztenendes auch die Konformität mit dem Grundgesetz bewertet werden.Erschwerend für die Analyse kommt hinzu, dass die Bedeutung, die die Politik denMedien bei misst, stark zugenommen hat. Die Bedeutung der und Darstellung vonPolitik in den Medien hat gerade für die Abgeordneten und den Einfluss der Parteieneinen verstärkenden, eher negativen Einfluss, wie noch zu zeigen sein wird. Die These hierfür lautet, dass der Einfluss der einzelnen "normalen" Abgeordneten undder unteren und mittleren Parteigremien umso mehr schwindet, je mehrPolitikvermittlung in der derzeitig vorherrschenden Medienwelt lediglich durcheinzelne wenige Parteiführer realisiert und Legitimation für deren Politik dortgefunden wird.Die Auseinandersetzung mit dieser These dient dem Zweck, der bisher geführtenDiskussion einen neuen Impuls zu geben und die Kritik an der Schwächung dereinzelnen Abgeordneten durch Koalitionsrunden zu erneuern.Im ersten Schritt soll noch einmal die oben skizzierte wissenschaftlicheAuseinandersetzung kurz dargestellt werden [...]