Bürgerbegehren in Bayern

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Sie haben dieses Buch zur Hand genommen, weil Sie sich für ein Bürgerbegehren interessieren. Sie wollen in Ihrer Stadt (oder Ihrem Kreis) etwas ändern. Es gibt eine Vielzahl von Möglichkeiten, politische Ziele in der Kommune umzusetzen. Das Bürgerbegehren ist ein solches Mittel. Einem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid kommt unmittelbare Entscheidungsqualität zu. Ebenso wie bei dem Bürgerantrag handelt es sich um ein förmliches Verfahren. Anders als der Bürgerantrag gibt das Bürgerbegehren aber die Möglichkeit, eine Entscheidung gegen die Mehrheit im Gemeinderat (Stadtrat, Marktgemeinderat) bzw. Kreistag durchzusetzen. Dafür muss das Bürgerbegehren von einer ausreichenden Anzahl Gemeindebürgerinnen und -bürgern unterstützt werden, die auf Unterschriftenlisten unterschreiben. Nur wenn das Bürgerbegehren zulässig ist, kommt es zum Bürgerentscheid. Allerdings muss zusätzlich ein in der Gemeindeordnung festgelegtes Zustimmungsquorum erreicht werden. Prof. Dr. Christopher Schmidt verfügt über eine rund 20-jährige kommunalpolitische Erfahrung in Stadt und Kreis (u.a. als stv. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender im Kreistag). Im Jahr 2006 legte er eine Dissertation vor, die sich u.a. mit unmittelbarer Demokratie in bayerischen Gemeinden befasst hat. Seit 2015 ist er Professor an der Hochschule Esslingen. Zudem ist er stv. Vorsitzender des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD).