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- Das bundesdeutsche Nachrichtendienstmodell - ein Beispiel für die EU?
Das bundesdeutsche Nachrichtendienstmodell - ein Beispiel für die EU?
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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, 7, Universität zu Köln (WiSo - Fakultät Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik), Veranstaltung: Geheimdienste in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Allen Entscheidungsträgern und Verantwortlichen ist es bewusst, dass die Bedrohungen neuer Art nicht auf sich allein gestellt (effektiv) bekämpft werden können. Oder wie es Rudolf Georg Adam treffend formuliert hat: "Kein europäischer Staat wird künftig noch in der Lage sein, für die eigenen Sicherheitsbelange allein mit nationalen Mitteln zu sorgen." Jedoch sieht Rupprecht Reinhard selbst die schon bestehenden Möglichkeiten weder bilateral noch multilateral erschöpfend ausgenutzt, als Gründe dafür nennt er "[m]angelndes Wissen übereinander", "Kommunikationsprobleme", aber auch "[m]angelndes Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit [der anderen]." Eine Möglichkeit des strukturellen sowie institutionellen Zusammenwachsens wird in dieser Arbeit vorgestellt. Das bundesdeutsche Nachrichtendienstsystem wäre zumindest in der gesamt europäischen Inlandssicherheitspolitik eine gute Vorlage für ein noch auszuarbeitendes eigenes europäisches Modell, insofern es überhaupt politisch realisierbar oder erwünscht ist. Eine gesamteuropäische Außenpolitik ist zum gegebenen Zeitpunkt nur schwer vorstellbar, jedoch versucht man auch heute schon mit Projekten wie der GASP sowie ESVP einen Schritt in diese Richtung zu wagen.
Das angelsächsische UKUSA-Kooperationsmodell belegt, dass eine Geheimdienstliche Zusammenarbeit durchaus möglich sein kann, jedoch formulierte Anna Daun treffend: "mit der Aushändigung [der Intelligence an die Partner] geht der unwiderrufliche Verlust der Kontrolle einher." Dies könnte man der Ausage von Björn Müller-Wille entgegenstellen, dass die Intelligence die Entscheidungen erleichtern, nicht ersetzen, soll.
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