Das parlamentarische Regierungssystem und der Präsidentialismus. Eine Analyse der Merkmale an Beispielen praktischer Umsetzung

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Studienarbeit aus dem Jahr 1998 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2, 0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Blick auf die politische Landkarte zeigt, daß sich das demokratische Prinzip nicht nur in Europa nach Osten ausgebreitet hat, sondern Demokratisierungswellen die ganze Welt beeinflussen. Die politisch stabilen und einflußreichen Staaten sind allesamt Demokratien. Der Theorie nach hat das demokratische Prinzip einen hohen Grad politischer Gerechtigkeit. Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet wörtlich Volksherrschaft. Unter Voraussetzung der Freiheit und Gleichheit aller Bürger regieren alle Mitglieder des Volkes alle und agieren damit nach dem Willen des gesamten Volkes. Grundlage der Demokratie ist das Vorhandensein einer Verfassung, in der Volkssouveränität niedergelegt ist. Das Volk gilt als Inhaber aller Staatsgewalt. In Ausübung dieser erfüllt es die Hauptaufgaben der Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung. Geschieht das unmittelbar durch alle, so heißt diese Form direkte Demokratie. Ab einer bestimmten Größe des Volkes ist eine derartige Regierbarkeit allerdings nicht mehr zu gewährleisten. "Um in der Volksherrschaft die Herrschaft des Volkes sicherzustellen, muß man aus praktischen Gründen die direkte Demokratie der repräsentativen opfern."1 Das Volk überträgt seine Gewalt an eine von ihm allgemein, gleich, frei, geheim und unmittelbar gewählte Volksvertretung zur Vollziehung einer repräsentativen Demokratie. Durch die Verteilung der drei Hauptaufgaben (Gewalten) auf voneinander unabhängige Organe wird das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung vollzogen. Die Politiktheorie kennt eine Grobgliederung in zwei Richtungen der repräsentativen Demokratieform verfassungsstaatlicher Prägung: Die parlamentarische und die präsidentielle Demokratie. Parlamentarische und präsidentielle Systeme haben jeweils ihre eigenen Regeln und Merkmale. Wenngleich Markanzen allen parlamentarischen Systemen gleich sind, gibt es sehr unterschiedliche Umsetzungen dieser theoretischen Strukturen. Selbiges gilt für den Präsidentialismus. Steffani2 zeigt eine strukturelle Gliederung der zentralen Umsetzungsmöglichkeiten: Die parlamentarischen Regierungssysteme teilen sich in diejenigen der monarchischen Form und die der republikanischen. [...] 1 Gottfried Dietze, Amerikanische Demokratie. Wesen des praktischen Liberalismus, München 1988, S. 203. 2 Vgl. Winfried Steffani: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien, Opladen 1979, S. 44.