Der Begriff des Demokratiedefizites in der EU und seine Quellen

Angebote / Angebote:

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 3, 0, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Sprache: Deutsch, Abstract: Wenn man sich die Geschichte der EU anschaut, so kommt man zur Feststellung, dass die Quellen des Demokratiedefizites schon in der Entstehungsphase zu finden sind. Es fehlte eine europäische demokratische Legitimation, die über den Nationalstaat ausgehen würde. Die Ergebnisse seien wichtiger gewesen, als die Art und Weise, auf die sie zu Stande kamen. Die Strukturen der Europäischen Union sind heute wesentlich besser, als vor Jahren. Von der EU werden Transparenz, Effektivität und demokratische Kontrolle verlangt. Aber das Demokratiedefizit gilt für manche Analytiker immer noch als nicht beseitigt. Für andere existiert es überhaupt nicht. Dieses Problem, ob es vorhanden ist oder nicht, ist schwer zu lösen, denn die Frage nach der Form der Europäischen Union bleibt offen. Es wird immer noch darüber diskutiert, ob sie ein Superstaat, eine normale Institution oder ein Staatenbund ist. Bemängelt wird vor allem die Entscheidungsstruktur der EU. Die Macht des Ministerrates ist zu groß, die Macht des Europäischen Parlaments dagegen zu gering. Obwohl eben das EP als einzige Institution der EU vom Volk gewählt wird, wird sie von dem Rat kontrolliert- dessen Entscheidungen nichtgenug legitim sind. Der Einfluss der Europäischen Kommission soll auch kleiner werden. Weiter wird fehlendes europäisches Staatsvolk bemängelt und was daraus resultiert, es fehlt an der europäischen Integration. Die Europäer neigen eher zur Desintegration als zur Integration. Sie wollen sich mit der EU nicht identifizieren. Von den Europäern wird auch kritisiert, dass die EU transparent nicht genug ist und dass es an einer übernationalen Diskursfähigkeit fehlt. Man kommt zu den Schlussfolgerungen, dass es von dem Demokratiedefizit gesprochen werden muss, weil die Art und Weise, auf die es in der EU regiert wird, mit den Voraussetzungen eines demokratischen Landes nicht übereinstimmt. Die Institutionen brauchen größere demokratische Legitimation. Die EU braucht außerdem ein europäisches Volk. Die europäische Integration fehlt. Ein Land, ein Verbund, dass aus demokratischen Ländern besteht, in dem es demokratisch regiert werden soll, braucht demos, also Volk. Wichtig für die Zukunft der EU scheinen also nicht nur institutionelle Reformen zu sein. Wichtiger ist, dass sich zuerst die Europäer zusammen tun und sich integrieren, mit dem Europa identifizieren und damit das ermangelte demos schaffen.