Der Bundesrat als Vetospieler bei der Gesetzgebung. Blockademöglichkeiten und ihr Verhältnis zu parteipolitischen Motiven

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Essay aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1, 0, Universität Leipzig (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Dieser Essay beschäftigt sich mit der Frage: Welche Möglichkeiten haben die Länder durch den Bundesrat, um die Gesetzgebung des Bundes zu blockieren und inwieweit überschatten dabei die parteipolitischen Motive die Länderinteressen? Um diese Frage genauer zu beleuchten, wird zuerst der Föderalismus der Bundesrepublik genauer dargestellt und von anderen Typen abgegrenzt. Danach sollen Vorteile des Föderalismus aufgezeigt werden. Als föderales Verfassungsorgan wird der Bundesrat anschließend charakterisiert und seine Rolle in der Gesetzgebung mithilfe des Vetospielertheorems nach George Tsebelis abgebildet. Dabei wird das Beispiel des "Hartz IV"-Gesetzes angeführt. Mit diesem Beispiel im Hinterkopf wird die Frage diskutiert, inwieweit der Bundesrat, die ihm vorgeworfene "Blockadepolitik" betreibt und ob dabei die Länderinteressen im Bundesrat tatsächlich von der Parteipolitik verdrängt werden. Abschließend wird alles in einem Fazit zusammengefasst.