Deutschland im Wirtschaftskrieg

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»Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu«, so unlängst Bundespräsident Steinmeier. Ein »Epochenbruch« habe stattgefunden, und die »Friedensdividende« sei »aufgebraucht«, die Welt sei »jetzt auf dem Weg in eine Phase der Konfrontation«. Die Deutschen müssten deshalb »konfliktfähig werden«. Dazu gehöre »zu allererst« eine starke Bundeswehr. Von der Bevölkerung verlangte Steinmeier »die Kraft zur Selbstbeschränkung«. Conrad Schuhler setzt sich mit der Logik auseinander, einen Krieg - geführt womöglich mit Atomwaffen, deren Übernahme von den USA die Bundeswehr jetzt schon übt - und materielle Opfer in Kauf zu nehmen. So soll der »systemische Konflikt« mit Russland und China geführt werden. Schuhler macht die Formel »Demokratie gegen Autokratie« als Ausdruck des globalen Hegemonieanspruchs des Westens kenntlich. Der Westen, allen voran die USA und Deutschland, hat der Koexistenz eine kategorische Absage erteilt. Nach innen ist dieses Programm mit seinen unsozialen Folgen in demokratischen Formen nur schwer durchzusetzen. Eine friedliche, soziale und demokratische Zukunft müsste erstritten werden von Menschen, die politisch gegen ihre Eliten aktiv werden.