Die CDU

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von Gerhard Lehmbruch Daß die Parteien in der Bundesrepublik Deutschland sich im institutio­ nellen Rahmen eines föderalen Systems entwickelt haben, hat ihre Struktur und Politik deutlich geprägt. Obwohl dies der Politikwissen­ schaft wohl vertraut ist, hat es die Parteienforschung bisher weitgehend versäumt, die zugrundeliegenden Vermittlungszusammenhänge zu unter­ suchen. Andererseits hat auch die Föderalismusforschung der Rolle der Parteienstruktur für das Funktionieren des Bundesstaates wenig Auf­ merksamkeit gewidmet. Mit der hier vorgelegten Arbeit leistet Josef Schmid einen wichtigen Beitrag zur Ausfüllung dieser doppelten Forschungslücke. Die rechts­ und sozialwissenschaftliche Föderalismusdiskussion ist lange Zeit vom Zentralisierungsklischee beherrscht worden. Für die politisch-admini­ strativen Beziehungen ist diese Interpretation zwar seit geraumer Zeit durch die Arbeiten von Scharpf und anderen zur "Politikverflechtung" korrigiert worden. Das Zentralisierungsklischee hat aber in der Partei­ enforschung weitergelebt und ist hier insbesondere auch auf die Ent­ wicklung der CDU angewendet worden. Die vorliegende Untersuchung zeigt, daß das auch hier die Entwicklungslinien und Einflußstrukturen erheblich verzeichnet. Dies muß nicht unbedingt zum Schluß führen, die CDU zeichne sich durch ihre föderativen Elemente vor anderen Parteien aus. Vielmehr denke ich, daß eine ähnlich angelegte Untersuchung auch für die SPD nicht zu grundlegend anderen Ergebnissen kommen würde. Schmids Arbeit ist aber auch ein wichtiger Beitrag zur Diskussion über die bundesstaatliche "Politikverflechtung". Denn hier hat sich zu­ nehmend die Vorstellung von einem diesem System eigentümlichen Im­ mobilismus in den Vordergrund geschoben.