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- Die deutsche AGB-Kontrolle und nicht im Einzelnen ausgehandelte Klauseln im europäischen Vertragsrecht. Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Reform des chinesischen Klauselrechts
Die deutsche AGB-Kontrolle und nicht im Einzelnen ausgehandelte Klauseln im europäischen Vertragsrecht. Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Reform des chinesischen Klauselrechts
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Die AGB-Kontrolle bildet seit Jahrzehnten einen wichtigen Bereich des nationalen Rechtssystems und einen prominenten Gegenstand des rechtsvergleichenden Interesses. Das chinesische Recht über AGB-Kontrolle ist reformbedürftig. Das deutsche Recht bildet wegen seiner langen Rezeptionsgeschichte in China einen Vergleichsgegenstand. Daneben muss das europäische Vertragsrecht, das sich mit dem deutschen Recht wechselseitig beeinflusst, berücksichtigt werden. Insbesondere kennt Europa zwei konkurrierende Systembegriffe, nämlich die AGB und die nicht im Einzelnen ausgehandelten Klauseln. In dieser Arbeit werden die Themen wie Schutzzweck und Anwendungsbereich der Klauselkontrolle, Zuordnung des Klauselrechts, Einbeziehungsvoraussetzungen, Auslegungsregeln der AGB, Kataloge der Klauselverbote, die Generalklausel sowie Transparenzgebot diskutiert. Auf diesem Grund werden die systematischen und umfangreichen Reformvorschläge gegeben.
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