Die Französische Ratspräsidentschaft 2008

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, 0, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Bereits am Abend seiner Wahl im Mai 2007 konstatierte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy die "Rückkehr Frankreichs nach Europa" verbunden mit der Hoffnung, "sich in der Union erneut zu einer zentralen Geltungsmacht zu entwickeln". In der Tat schwand der französische Einfluss auf Europa unter seinen Vorgängern immer mehr. Dieser Prozess fand seinen Höhepunkt in der Ablehnung des Vertrages über eine Verfassung für Europa (VVE) am 29. Mai 2005. Die Folgen waren schwerwiegend. Ausgerechnet Frankreich als Gründungsstaat und Teils des "Motors der Integration" war verantwortlich für eine große Verfassungskrise. In den folgenden zwei Jahren war "Frankreichs Stimme in Europa kaum mehr wahrnehmbar". Frankreich sieht sich historisch und politisch legitimiert, "in Teilbereichen wichtige Akzente zu setzen und der Europäischen Union neuen Schwung zu verleihen". Eben diese Legitimität hat unter dem negativen Referendum im Mai 2005 deutlich gelitten. Sarkozys Aufgabe war es nun, den französischen Führungsanspruch wieder glaubwürdig zu untermauern und sein Land in eine starke Machtposition zurück zu führen und Einfluss auf den weiteren Gang der europäischen Integration zu nehmen. Die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2008 war für Paris daher eine willkommene Gelegenheit, eigene Führungsqualitäten unter Beweis zu stellen und die Geschicke der Europäischen Union entscheidend zu beeinflussen. Dazu erarbeite die französische Administration ein umfangreiches und ehrgeiziges Programm. Es waren aber vor allem die Herausforderungen wie die Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch die Iren, der georgisch-russische Krieg und die Finanz- und Wirtschaftskrise, welche die Handlungs- und Führungsfähigkeit Frankreichs erforderten. In der folgenden Analyse sollen nun die Herausforderungen und Ziele der französischen EU-Ratspräsidentschaft 2008 genauer betrachtet und der Frage nachgegangen werden, ob Frankreich seinem Führungsanspruch gerecht werden konnte. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Umsetzung der französischen Interessen in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gelegt werden.