Die Grundrechtsprüfung durch den EuGH

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Die Grundrechtsprüfung des Europäischen Gerichtshofs war vor der Rechtsverbindlichkeit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union Gegenstand massiver Kritik. Zehn Jahre nach deren Inkrafttreten legt Christian G. H. Riedel die erste umfassende Bestandsaufnahme zur Charta-Rechtsprechung des EuGH vor. Dabei vereint er dogmatisches Arbeiten mit innovativen Methoden zur Rechtsprechungsanalyse: Im ersten Teil kategorisiert er sämtliche Entscheidungen des Gerichtshofs, in denen dieser die Charta zitiert. Dem schließt sich eine ausführliche dogmatische Analyse der Grundrechtsprüfung des EuGH an, wobei der entsprechende Maßstab aus Art. 52 Abs. 1 der Charta entwickelt wird. Die in diesem Schritt aufgezeigten Divergenzen in der Dogmatik der Grundrechtsprechung werden im dritten Teil mit verschiedenen Kontexten erklärt. Damit liefert der Autor eine ebenso umfassende wie detaillierte Grundlage für die Diskussion über die Qualität der Grundrechtsprüfung durch den EuGH.

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