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- Die Rückforderung übermäßig abgeführter Gewinne nach Beendigung eines Gewinnabführungsvertrages i.S.v. § 291 Abs. 1 Satz 1 AktG (analog)
Die Rückforderung übermäßig abgeführter Gewinne nach Beendigung eines Gewinnabführungsvertrages i.S.v. § 291 Abs. 1 Satz 1 AktG (analog)
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Die Autorin beschäftigt sich mit der de lege lata fehlenden Regelung zur Rückforderung übermäßig abgeführter Gewinne nach der Beendigung eines Gewinnabführungsvertrages. Sie geht der Frage nach, ob und aufgrund welcher Anspruchsgrundlage die ehemals abhängige Gesellschaft während der Vertragslaufzeit aufgrund eines Bilanzierungsfehlers zu viel abgeführte Gewinne zurückverlangen kann. Die Frage ist überaus praxisrelevant, gerade wenn eine vormals abhängige Gesellschaft aus einem Konzern ausscheidet: Hier besteht das Risiko, dass der Käufer der Gesellschaft über den Nachweis einer Zuviel-Abführung versucht, einen Teil des Kaufpreises zurück zu erlangen. Zudem beleuchtet die Autorin Gestaltungsmöglichkeiten, inwieweit die diskutierten Probleme durch Vertragsgestaltung vermieden werden können.
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