Die schweizerische Neutralität auf dem Prüfstand der zwischenstaatlichen Kriege 1990 - 2005

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 5.5, Zürcher Hochschule Winterthur (Wirtschaft), Veranstaltung: Einzeldiplomarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Ende des Kalten Krieges fand in den letzten 15 Jahren eine unvermeidliche neutralitätspolitische Wende statt. Während des zweiten Golfkrieges 1991 nahm die Schweiz erstmals automatisch und freiwillig, an von der UNO verhängten Wirtschaftssanktionen teil. Dieses neue Verhalten während eines Konfliktes führte zum Sicherheitsbericht von 1993. Nachdem die Schweiz inzwischen der zur NATO gehörenden "Partnerschaft für den Frieden" beigetreten war, entsandte sie nach dem Kosovo-Konflikt 1999 Schweizer Soldaten zu friedensunterstützenden Massnahmen nach Ex-Jugoslawien. Zudem bot die Schweiz damals wie auch heute noch humanitäre Hilfe im grossen Stil an. Neutralität trat zu Gunsten von Solidarität in den Hintergrund. Als die USA den Irak 2003 ohne UNO-Mandat angriffen, wurden die Kriegsmateriallieferungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika sowie Grossbritannien auf dem "courant normal" eingefroren. Die Schweiz hielt sich strikt an ihre traditionelle Neutralität. Auffallend ist nur, dass die Kriegsmaterialexporte in andere Staaten der "Koalition der Willigen" nicht auf dem "courant normal" eingefroren wurden und dass die Neutralitätspflicht unter bedenklichen Gründen aufgehoben wurde. Der mit dem Fall der Berliner Mauer eingetretene neutralitätspolitische Wandel wird sich auch in Zukunft immer rascher fortsetzen. Die früheren Maximen der Schweiz wie die der autonomen Verteidigungsfähigkeit und die integrale Neutralität stehen zur Disposition. Auf die europäische Stabilität und Sicherheit hat die schweizerische Neutralität seit längerem keinen spürbaren Einfluss mehr. Ebenso wird die helvetische Sicherheit weniger von anderen Staaten bedroht werden als vermehrt von nichtstaatlichen Organisationen. Hierzug gehören: das organisierte Verbrechen, Gefahren für die technische Infrastruktur, Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Immigrationsherausforderung. Die Neutralität wird dieser neuen Bedrohungslage nicht mehr gerecht werden. Darüber hinaus ist die Neutralität auch immer weniger mit der international geforderten Solidarität kompatibel. Die Antworten der Schweiz darauf sind unter anderem bilaterale Abkommen und vertiefte Kooperationen mit supranationalen Institutionen.