Entscheidungsstrukturen in der schweizerischen Politik zu Beginn des 21. Jahrhunderts

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Diese Studie analysiert die Entscheidungsstrukturen in der Schweizer Politik zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Entscheidungsstrukturen repräsentieren die Machtverteilung und die Beziehungen zwischen Koalitionen von Akteuren im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse. Die vorgenommene Analyse erlaubt es daher, Schlüsse über den Zustand und das Funktionieren des politischen Systems zu ziehen. Die Basis der Untersuchung sind die elf wichtigsten Entscheidungsprozesse zwischen 2001 und 2006. Die verwendete Typologie setzt sich aus den Dimensionen «Machtverteilung» und «Koalitionsbeziehungen» zusammen und beschreibt vier Idealtypen von Entscheidungsstrukturen, nämlich jene der «Dominanz», der «Konkurrenz», des «Kompromisses» und des «Konsenses». Durch den Rückgriff auf die theoretischen Bedingungen des Grades an Föderalismus, des Grades an Europäisierung, des Politiktyps und der Offenheit der vorparlamentarischen Phase kann gezeigt werden, wie verschiedene Kombinationen dieser Bedingungen verschiedene Entscheidungsstrukturen erklären. Die Schweiz stellt nicht mehr den paradigmatischen Fall einer Konsensdemokratie dar. Das politische System verfügt weiterhin über eine grosse Integrationskapazität, ist aber in den letzten Jahrzehnten klar konfliktueller geworden. Das Verständnis der Entscheidungsprozesse und -strukturen ist daher von grosser Bedeutung.