Französische Parteien und Europäische Integration

Angebote / Angebote:

Am 29. Mai 2005 lehnten die französischen Wähler in einem Referendum den europäischen Verfassungsvertrag ab und stürzten die Union in die Krise. Die Wurzeln dieser Ablehnung liegen tiefer als die links- und rechtspopulistischen Kampagnen gegen den Vertrag: Während die Regierungsparteien Sozialisten und Gaullisten intern über Frankreichs Rolle in Europa zerstritten sind, nutzen kleine Parteien das Thema als Angriffsfläche, um sich zulasten der etablierten Parteien profilieren. Die vorliegende Arbeit findet dieses im Maastricht-Referendum von 1992 erprobte Muster in allen Wahlen der 1990er Jahre. An dieser Konstellation hat sich seitdem nichts geändert. Das Europa-Thema wird so zur Geisel eines agenda- setting-Konflikts im französischen Parteiensystem. Im Kern geht es um die Ablösung des Zweiparteien- durch ein Mehrparteiensystem, am Europa-Thema offenbaren sich die Bindungsschwächen des französischen Parteiensystems. Das ist eine Enttäuschung für alle, die auf eine sachliche Debatte um Frankreichs Rolle in Europa hoffen. Über die Grenzen Frankreichs hinaus stellt es eine Hypothek für die Zukunft der europäischen Integration dar.