Hauptversammlungsbeschlüsse und ihre Anfechtbarkeit nach der Reform des Aktienrechts durch das ARUG

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Die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen ist ein wichtiger Bestandteil des Aktionärsschutzes vor fehlerhaft gefassten Beschlüssen im Aktienrecht. Die Fehlerhaftigkeit ergibt sich dabei aus Verfahrens- oder Inhaltsfehlern, wenn ein Beschluss gegen das Gesetz oder die Satzung verstößt, ein anderer Aktionär durch Ausübung seines Stimmrechts Sondervorteile für sich oder einen Dritten zum Schaden der Gesellschaft oder der anderen Aktionären zu erlangen suchte oder Aktionäre nicht ausreichend oder falsch Informiert wurden und sie diese Informationen als wesentliche Voraussetzung für ihre sachgerechte Wahrnehmung ihrer Teilnahme- oder Mitgliedschaftsrechte angesehen hätten. Zum Schutz der benachteiligten Aktionäre normiert der Gesetzgeber, dass solche fehlerhaft gefassten Beschlüsse eine Anfechtbarkeit begründen und durch eine Klage für nichtig erklärt werden können. Der Schutzzweck des Anfechtungsrechts wurde in der Vergangenheit aber leider auch immer wieder von Aktionären ausgenutzt, die sich selbst, durch Anstrebung eines Vergleichs, einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen suchten. Die bloße Erhebung einer Anfechtungsklage kann schwerwiegende Folgen für eine Aktiengesellschaft haben. Beschlüsse, die auf der Hauptversammlung gefasst wurden, können durch eine Anfechtungsklage verhindert oder zumindest für einen bestimmten Zeitraum blockiert werden. Das führt zu horrenden Kosten für die beklagte Gesellschaft und kann außerdem zur Unwirksamkeit des Beschlusses führen. In den letzten Jahren haben dort zwei bedeutende Reformen stattgefunden. Zum einen im Jahre 2005 durch das "Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts" (UMAG) und zum anderen erst kürzlich im Jahre 2009 durch das "Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie" (ARUG). Aktionäre sollen dadurch besser vor fehlerhaften Beschlüssen geschützt und gleichzeitig der Missbrauch durch Anfechtungsklagen eingedämmt werden. Zunächst stellt der Autor dieses Buches den allgemeinen Ablauf einer Hauptversammlung und die Funktion der Organe einer Aktiengesellschaft dar. Darauf folgt die aktienrechtliche Untersuchung der Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen, bei der der Autor u. a. detailliert auf die Anfechtungsbefugnis, die Anfechtungsgründe und das Spruch- und Freigabeverfahren eingeht. Im Anschluss widmet sich der Autor dem Missbrauch von Anfechtungsklagen. Weitere Reformen des Aktiengesetzes sind für den Autor unabdinglich, da gerade im Zeitalter der Medien und der Möglichkeit von Online-Hauptversammlungen das Gesetz daraufhin abgestimmt und weiter konkretisiert werden muss.