Integration Mittelosteuropas in den Elektrizitätsbinnenmarkt

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Die regulative Marktorganisation auf nationaler und gemeinschaftlicher Ebene ist Grundlage einer fortschreitenden Liberalisierung mitgliedstaatlicher Stromwirtschaften und Voraussetzung zur Etablierung eines funktionierenden europäischen Binnenmarktes. Dabei stellt die angesichts des EG-Beitritts bevorstehende Integration mittel- und osteuropäischer Elektrizitätsmärkte sowohl die beitretenden Transformationsstaaten als auch die bisherigen EG-Mitgliedstaaten vor zusätzliche Herausforderungen. Der polnische Reformprozess spielt eine Vorreiterrolle und ist Repräsentant der übrigen Transformationsstaaten, in denen der Übergang zu Wettbewerbsverhältnissen nicht nur eine aus Deutschland bekannte Marktöffnung, sondern eine darüber hinausgehende Marktbegründung, im Sinne von neu zu gründenden marktwirtschaftlichen Strukturen und Akteuren erfordert. Der bisherige Verlauf der Reformen in Polen ist von Ambivalenz zwischen den Zielsetzungen des EG-Beitritts und den Notwendigkeiten der andauernden Transformation gekennzeichnet. Die Arbeit beleuchtet die aktuellen Reformen unter Berücksichtigung der neuen Beschleunigungsrichtlinie, des novellierten deutschen EnWG 2003 sowie des reformierten polnischen Energiegesetzes. Anhand einer funktionalen Rechtsvergleichung werden auf dieser Grundlage Lösungen zur Fortführung des Liberalisierungs- und Integrationsprozesses entwickelt.