Kommunalprüfungsrecht

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Neben Vertretern kommunaler Körperschaften und politisch Verantwortlichen sind auch die Einrichtungen der kommunalen Finanzkontrolle gesunden Kommunalfinanzen verpflichtet. Kommunalprüfungsrecht ist Landesrecht. Es bildet den Gegenstand des vorliegenden Werks, mit dem das Wirken der Kommunalprüfung möglichst umfassend skizziert werden soll. Einige Aspekte seien herausgegriffen. Jeweils ausgehend von einem historischen Überblick werden die Prüfungseinrichtungen vorgestellt: Rechnungsprüfungsämter und -ausschüsse einerseits, Prüfungsverband, Prüfungsanstalten, Rechnungshof- sowie Ministeriums- und Behördenmodell andererseits. Hier zeigt sich die Vorteilhaftigkeit des Rechnungshofmodells. Dieses birgt Synergieeffekte, die für die kommunale Finanzkontrolle genutzt werden können. Sie ergeben sich aus der institutionellen Nähe zum Rechnungshof mit seinen auf die Staatsfinanzen bezogenen Kontrollaufgaben. Das Werk beinhaltet weiter die Erläuterung der Prüfungsaufgaben, die Beauftragung Dritter mit der Erfüllung von Prüfungsaufgaben sowie mit zahlreichen Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur. Der Autor Dr. iur. Andreas Stöhr ist Leiter des Referats "Innere Landesverwaltung" beim Hessischen Rechnungshof.