Kommunalwahlrecht Niedersachsen

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Der Praxisratger "Kommunalwahlrecht Niedersachsen" liegt mittlerweile nun in der 5. Auflage vor. Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen zu beachten - wie z.B. das modifizierte Proportionalverfahren "Hare/Niemeyer", das Panaschieren und Kumulieren, die Vielzahl einzuhaltender Fristen und Formvorschriften -, die an die Wahlorganisatoren (insbesondere die Wahlleiter/innen und die Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter) hohe Anforderungen stellen. Die aktuelle Ausgabe erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis. Die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung wurden eingearbeitet. Ein Anhang enthält - neben einschlägigen Gesetzestexten, Aufgabenverteilung, zeitlicher Übersicht und "Wahlkalender" für die Kommunalwahlen - u.a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe. Der zuverlässige Praxisratgeber ist ein sicherer Begleiter für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befassten Personen, insbesondere für Wahlleiter(innen) und deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse und Wahlvorstände, Parteien und Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltung und kommunale Verbände. Markus Steinmetz, Ministerialrat in der Kommunalabteilung, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, ist dort mit dem kommunalen Finanzausgleich, dem kommunalen Haushalts- und Abgabenrecht befasst.