Konjunkturpolitik

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Quelle: Wikipedia. Seiten: 28. Kapitel: Umweltprämie, Konjunkturpaket II, Schuldenbremse, Verschrottungsprämie, Automatischer Stabilisator, American Recovery and Reinvestment Act, Car Allowance Rebate System, Nachfragepolitik, Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, Maßnahmenpaket "Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung", Zukunftsinvestitionsgesetz, Antizyklische Finanzpolitik, Animal Spirits, Economic Stimulus Act of 2008, Deficit spending, Konsumgutschein, Öffa-Wechsel, Abwrackprogramm für Schiffe von 1932, Surplus saving, Konjunkturausgleichsrücklage, Prozyklische Wirtschaftspolitik. Auszug: Die Umweltprämie (umgangssprachlich auch Abwrackprämie) war eine staatliche Prämie in Höhe von 2.500 Euro, die in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wurde, wenn ein altes Kraftfahrzeug verschrottet und ein Neuwagen oder Jahreswagen zugelassen wurde. Die Prämie wurde 2009 im Rahmen des Konjunkturpakets II eingeführt. Sie wurde aus dem Investitions- und Tilgungsfonds finanziert, einem Sondervermögen des Bundes. Ab dem 2. September 2009 wurden keine Anträge mehr angenommen, weil die Finanzmittel erschöpft waren. Verschrottungsprämien für Kraftfahrzeuge gibt es auch in anderen Ländern. Abwrackprämie wurde am 18. Dezember 2009 von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres 2009 gewählt. Die Umweltprämie sollte zum einen die Nachfrage nach Kraftfahrzeugen fördern und damit der Automobilindustrie helfen. Zum anderen sollte sie die Fahrzeugflotte erneuern und damit die Schadstoffbelastung der Luft senken. Die Auswirkungen der Umweltprämie auf beide Ziele sind umstritten. Die Prämie wurde auf Antrag vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ausgezahlt. Voraussetzungen waren: Als Jahreswagen gilt ein Pkw, der "längstens 14 Monate einmalig auf einen Kfz-Hersteller, dessen Vertriebsorganisationen oder dessen Werksangehörigen, einen Kfz-Händler, eine herstellereigene Autobank, ein Automobilvermietungsunternehmen oder eine Automobilleasinggesellschaft zugelassen" ist. Die Modalitäten zur Antragstellung wurden mehrfach geändert. Aktuell rechtsverbindliche Informationen wurden auf der BAFA-Homepage veröffentlicht. Am 14. Oktober 2008 schlug Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), die Einführung von "Umweltprämien (zur Verschrottung)" als Investitionsanreiz vor. Im Dezember wurde dieser Vorschlag von Frank-Walter Steinmeier übernommen und in der Politik diskutiert. Am 14. Januar 2009 beschloss das Bundeskabinett die Einführung der Abwrackprämie. Der Förderrahmen wurde auf 1, 5 Milliarden Euro und damit b