Merkblatt DWA-M 513-1 Umgang mit Sedimenten und Baggergut bei Gewässerunterhaltung und -ausbau - Teil 1: Handlungsempfehlungen und Untersuchungsprogramm (Entwurf)

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Bundesweit besteht an vielen Gewässern ein hoher und weiter zunehmender Unterhaltungsbedarf in Form des Managements von Sediment und Baggergut. Dabei ist die Wiederherstellung und Beibehaltung der Funktionsfähigkeit der Gewässer in hydromorphologischer, ökologischer und sozio-ökonomischer Hinsicht wünschenswert, dies gerade vor dem Hintergrund der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Aufgrund empfundener rechtlicher Unsicherheiten, aber auch angenommener hoher Kosten, sind viele notwendige Unterhaltungsmaßnahmen jedoch bislang nicht angegangen worden. Das Merkblatt unterstützt Maßnahmeträger, Genehmigungsbehörden, beteiligte Ingenieur- und Planungsbüros, Ausführende sowie weitere am Planungsprozess beteiligte Akteure. Es orientiert sich dabei an der "Handlungsanweisung für den Umgang mit Baggergut im Binnenland" der Bundesbehörden und stellt in dieser Form außerhalb der Bundeswasserstraßen die bislang einzige übergreifende Orientierung bei der Maßnahmenauswahl, -vorbereitung und -durchführung dar. Wegen der bislang von vielen so empfundenen Unsicherheiten trifft das Merkblatt klare Aussagen zu rechtlichen Grundlagen, ökologischen Randbedingungen, wirtschaftlichen Kriterien, technischen Verfahrenswegen und empfohlenen Verfahrensabläufen. Es beschreibt Prioritäten und nennt Grenzen für die Zulässigkeit bzw. Nichtzulässigkeit bestimmter Methoden und Verbringungswege. Das Merkblatt schafft damit als Leitfaden eine deutliche Klarheit beim Umgang mit Sediment und Baggergut aus Gewässerunterhaltung und -ausbau auch außerhalb der Bundeswasserstraßen.