Migration in der Europäischen Union: Versuch einer kohärenten Politik

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Wer seine Heimat hinter sich lässt, um in der Ferne eine Zukunft zu suchen, verändert nicht nur sein Leben. Seine Reise trägt Geschichten, Eindrücke, und Erinnerungen weiter, verbindet Kulturen, Religionen und Weltbilder und prägt so die stetige Neuformung der Weltgesellschaft. Der internationale Migrant ist ein Agent des Wandels. Er ist ein Produkt und zugleich Protagonist der Geschichte.Doch Fremdes ist innerhalb der eigenen Grenzen nicht immer willkommen, wird in mehrfacher Hinsicht als Störfaktor empfunden, nährt Misstrauen und Angst. Seit Ende des 19. Jahrhunderts gibt es kein Industrieland mehr, das seine Grenzen komplett der Zuwanderung öffnet. Ein vollständiges Einwanderungsverbot ist in den Industriestaaten aber ebenso wenig der Fall und kann auch aus arbeitsmarktpolitischen Gründen keine realistische Option sein. Oftmals entscheiden Qualifikationen und das persönliche Schicksal, wer die nationalstaatliche Grenze überschreiten darf. Die Rolle Europas im globalen Migrationsgeschehen wächst dabei stetig an. In den Anfängen der europäischen Gemeinschaft waren Frauen und Männer aus Drittländern noch willkommene Arbeitskräfte, aber in nur wenigen Jahrzehnten hat sich die Zuwanderung zu einem facettenreichen und zugleich hochsensiblen Thema entwickelt. Die Europäische Union ist heute ein gut funktionierendes System, das einen gewissen Wohlstand und persönliche Zukunft verspricht, und damit Millionen Menschen aus allen Teilen der Welt anzieht. Doch die Europäische Gemeinschaft steht den Zuwanderern zwiespältig gegenüber. Weder zwischenstaatlich, noch innerstaatlich besteht Einigkeit über die Aufnahme Fremder. Auf der einen Seite sorgt man sich um die demographische Entwicklung, auf der anderen Seite um die steigende Arbeitslosigkeit. Vor allem um den Zielsetzungen der Lissabon-Strategie entsprechen zu können, sieht sich die EU auf qualifizierte Drittstaatler angewiesen. Neben der Herausforderung einer Koordination von 27 divergierenden Politiken im Sinne gemeinsamer Leistungssteigerung, verlangt die internationale Gemeinschaft heute Rücksicht auf die Herkunftsländer der Zuwanderer. Ein übermäßiger Anteil der Migranten in Europa kommt aus den als `Entwicklungsländer¿ definierten Staaten. Hier treffen sich Migrationspolitik und entwicklungspolitische Zielsetzungen. Während die internationale Entwicklungszusammenarbeit mit einer Legitimationskrise zu kämpfen hat, verfestigt sich weltweit ein neuer Konsens: Entwicklungshilfe allein kann die Armut nicht bekämpfen. Politikkohärenz im Sinne der Entwicklung ist essenziell, um die Milleniumsziele zu erreichen. Doch inwiefern entsprechen die in den letzten Monaten von der Europäischen Gemeinschaft bestätigten migrationspolitischen Maßnahmen, Instrumente und aktuellen Verträge den eigenen entwicklungspolitischen Ideen und dem international bestätigten Kohärenzanspruch? Kann man überhaupt von einer einheitlichen Migrationspolitik sprechen, oder muss der Akteur EU immer noch als Kumulation 27 divergierender Interessen gewertet werden? Aufgrund räumlicher und zeitlicher Begrenzungen muss sich das vorliegende Buch von einigen Aspekten der internationalen Migration abgrenzen. Obgleich die EU alle Zuwanderungstypen aufweist, wird im Folgenden ausschließlich auf den Typus der Wirtschaftsmigration eingegangen. Flüchtlingsschutz, Asylbegehren, Visapolitik, etc. wird in der Ausführung keine Rolle spielen. Ebenso wenig soll auf die Maßnahmen zur Grenzüberwachung näher eingegangen werden, da sie m. E. nur mittelbar mit den entwicklungspolitischen Zielen in Verbindung stehen. Zudem befasst sich das Buch ausschließlich mit Migrationsbewegungen aus Ländern des Globalen Südens in die Europäische Union. Dabei wird der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Dimension Beachtung geschenkt werden. Das vorliegende Werk ist 2009 im Rahmen einer Magisterarbeit entstanden.