Minderheitenschutz in EU-Erweiterungsprozessen

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Im Vertrag von Lissabon wird die Wahrung der Rechte von Minderheiten ausdrücklich als Wert der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten genannt. Manuela Riedel arbeitet heraus, wie sich der Schutz von Minderheiten von einem zunächst nur im Rahmen von EU-Erweiterungsprozessen relevanten Kriterium zu einem gemeinsamen europäischen Wert entwickeln konnte. Hierzu analysiert die Autorin die von einem Spannungsfeld von Werten und Sicherheitsinteressen bestimmten Prozesse, Motive und Akteure, die die von den Beitrittsländern zu erfüllenden Minderheitenschutzstandards geprägt haben. Anhand der parallelen Beobachtung der EU-internen Entwicklung zeigt die Autorin, dass der im Zuge der Beitrittsvorbereitungen weiterentwickelte Schutz von Minderheiten schrittweise in die für alle Mitgliedstaaten geltenden Vertragswerke und Politiken integriert wurde und somit künftig nicht nur in EU-Beitrittsverhandlungen, sondern auch in der Europäischen Union als politikfeldübergreifendes Thema stärker an Bedeutung gewinnen wird.

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