Restrukturierungsklauseln in den Anleihebedingungen von High-Yield Anleihen

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Hat der deutsche Gesetzgeber mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz aus dem Jahr 2009 einen adäquaten und international wettbewerbsfähigen Rechtsrahmen für die Restrukturierung von Anleihen geschaffen? Dies ist die Kernfrage, mit der sich David Penner auseinandersetzt. Zur Beantwortung untersucht Penner solche Restrukturierungsklauseln, die typischerweise in den Emissionsbedingungen von High-Yield Anleihen enthalten sind. Diese Klauseln tragen dem Umstand Rechnung, dass das erhöhte Ausfallrisiko dieser Hochrisikoanleihen eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für die Notwendigkeit einer Restrukturierung während der Laufzeit bedingt. Methodisch stützt sich die Untersuchung sowohl auf einen dogmatischen Ansatz als auch auf einen funktionalen Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Recht. Die Arbeit berücksichtigt zudem wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse und wird durch empirische Analysen der Emissionspraxis von High-Yield Anleihen und insbesondere der Details der dabei zu beobachtenden Vertragsgestaltung ergänzt. Penner kommt in seiner Arbeit zu dem Ergebnis, dass das deutsche Schuldverschreibungsrecht den wettbewerblichen Vergleich mit dem US-amerikanischen grundsätzlich bestehen kann. Gleichwohl kommt sie aber auch zu dem Ergebnis, dass bei der Emissionspraxis unter dem gegenwärtigen Rechtsregime noch verschiedentlich Marktversagen zu beobachten ist. Die Arbeit identifiziert hier insbesondere die häufige Abwesenheit eines vertraglich eingesetzten gemeinsamen Vertreters der Anleihegläubiger sowie die nicht risikoadäquate Ausgestaltung der Anleihebedingungen von Mittelstandsanleihen. Für diese und weitere Rechtsprobleme werden Lösungsansätze entwickelt.