Standort- und Beschäftigungssicherung in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen

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Standort- und Beschäftigungssicherung gewinnt tarifpolitisch zunehmend an Bedeutung. Die praktischen Beispiele reichen vom Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen über Zustimmungsvorbehalte zugunsten der Tarifvertragsparteien bis hin zu vorübergehenden Standortgarantien oder dem vorübergehenden Verzicht auf Outsourcing. Tarifverträge zur Standort- und Beschäftigungssicherung haben die Gerichte bislang jedoch nur vereinzelt beschäftigt. Über die Gründe hierfür lässt sich nur mutmaßen. Am Streitstoff fehlt es jedenfalls nicht, da zentrale rechtliche Fragen bislang nicht geklärt sind. Das vorliegende Gutachten systematisiert die Diskussion und entwickelt Antworten auf ungeklärte Fragen. Ergänzt wird es durch eine Untersuchung der betriebsverfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Standortund Beschäftigungssicherung von Daniel Klocke. Die Autoren, die Autorin: Dr. Thomas Klein, Akademischer Rat am Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Union (IAAEU) in Trier Dr. Daniel Klocke, Professor für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht und Rechtstheorie, EBS Universität Wiesbaden Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, Direktorin des Instituts für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Union (IAAEU) in Trier und Professorin für Internationales und Europäisches Arbeitsrecht an der Universität Trier