Vertragsbeendigung in der Insolvenz

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In welchem Umfang und warum verbieten verschiedene Rechtsordnungen den Einsatz von insolvenzbezogenen Lösungsklauseln? Welche Regelungskonzepte gibt es? Patrick Keinert beschäftigt sich mit diesen Fragen und sucht nach der bestmöglichen Lösung im Umgang mit Beendigungsrechten in der Insolvenz. Hierzu untersucht und vergleicht er die Rechtslage in Deutschland, in der Schweiz, in Österreich, in Frankreich, in den Vereinigten Staaten und in England. Anhand weiterer Rechtsordnungen zeichnet er den internationalen Trend nach. Aus dem Rechtsvergleich erarbeitet er einen konkreten Gestaltungsvorschlag und anschließend einen Gesetzesvorschlag. Dabei spricht sich der Autor für ein grundsätzliches Verbot von insolvenzbezogenen Lösungsrechten aus. In Anlehnung an die österreichische Lösung sieht der Gestaltungsvorschlag fallgruppenabhängig die Nichtigkeit oder eine Ausübungssperre der Lösungsklauseln vor.

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