Wettbewerbsprozess und kommunikatorisches Verfahren

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Die Natur der Unterlassungsansprüche und deren Funktionen im gesetzlichen Regelungssystem stellen besondere Anforderungen an die Durchsetzung dieser Ansprüche. Diesen Erfordernissen tragen die gesetzlich geregelten Verfahrenstypen nicht ausreichend Rechnung. Die in der wettbewerbsrechtlichen Praxis entwickelten Verfahrensbesonderheiten lassen sich in ihren Wesenszügen auf die Durchsetzung sämtlicher Unterlassungsansprüche übertragen. Darüber hinaus weist dieses Verfahren den Weg zu einer neuen zivilprozessualen Verfahrenskonzeption, die auf einer durchgehenden Kommunikation zwischen den Parteien aufbaut und eine konsensuelle Konfliktlösung durch einen stufenweisen Übergang von der rein parteiautonomen Streitbeilegung zur autoritativen Streitbeendigung durch den Richter anstrebt.

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