Die US-Linke und die Demokratische Partei

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Als Joe Biden und Kamala Harris im November 2020 die Präsidentschaftswahl gewannen und die Demokraten auch im Kongress eine - wenn auch knappe - Mehrheit errangen, erhoffte man sich vielerorts einen Aufbruch und neue Chancen für die amerikanische Linke. Ein Jahr später erscheint dieser Sieg bereits prekär: einzelstaatliche Blockaden, Entscheidungen eines mehrheitlich rechtsextremen Supreme Court sowie lautstarke, die Integrität des Wahlsystems bestreitende Republikaner bestimmen das Bild. Unter diesen Bedingungen sind die Debatten in der Linken, die den Demokraten ihre Nähe zur Wall Street und ihre Abkopplung von den realen Sorgen sozial abgehängter Gruppen vorwerfen, noch spannungsreicher geworden - während gleichzeitig der Druck wächst, gemeinsam zu handeln, um dem Erstarken der Trump-treuen Republikaner und ihrer Make-America-Great-Again-Strategie Einhalt zu gebieten.Das Buch erklärt, wie es zu dieser Situation kommen konnte. Die Schwäche der demokratischen Mehrheiten im Kongress und in vielen Bundesstaaten ist auch vor dem Hintergrund der Ambivalenz der demokratischen Politik des multikulturellen Neoliberalismus zu sehen - die von linken Bewegungen und Organisationen wie den Democratic Socialists of America und der Black-Lives- Matter-Bewegung teils kritisiert, teils reproduziert wird. Anhand der im ersten Jahr der Biden-Regierung vorgelegten sozialen und industriepolitischen Reformprojekte sowie ihrer Vorstellungen von Diversität und racial justice veranschaulicht das Buch die Grenzen einer neoliberalen Wirtschafts-, Klima- und Gender-Politik, die mit dem Finanz- und Hi-Tech-Kapital eng verbunden ist. Und es verdeutlicht die Grenzen einer Linken, der diese Politik in vieler Hinsicht nicht weit genug geht, die sich angesichts der drohenden Machtübernahme durch die rechten Kräfte aber gezwungen sieht, die ungenügende Agenda der Demokratischen Partei zu verteidigen und für ihre Wiederwahl zu mobilisieren.